Orimoto®

 
Bitte beachten Sie unsere AGB sowie unsere Widerrufsbelehrung.

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen Dominik Meissner (im Folgenden Verkäufer genannt) und dem Besteller gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung für alle entgeltlich und unentgeltlich bereitgestellten digitalen Inhalte (im Folgenden eBooks genannt) und Produkte. Sie gelten für die erstmalige und jede künftige Einzelabrufung von eBooks und Produkten, auch wenn der Nutzer die Geltung dieser AGB künftig bei weiteren Besuchen/Abrufen von Inhalten/Produkten nicht mehr erneut ausdrücklich bestätigt. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt der Verkäufer nicht an, es sei denn, der Verkäufer hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
§ 2 Lieferung
1.Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Besteller angegebene Lieferadresse per E-Mail, Post oder direkt im Programm.
2.Die anfallenden Versandkosten werden vom Besteller noch vor Abschluss der Bestellung angezeigt.
§ 3 Vertragsabschluß, Widerrufsrecht, Widerrufsfolgen, Kündigung und Gewährleistung
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch überweisung des Geld Betrages eines eBook oder Produktes geben Sie eine verbindliche Bestellung ab. Die Bestätigung des Eingangs des Betrages folgt per E-Mail. Der Kaufvertrag kommt mit Lieferung der Waren zustande. Sollten Sie binnen zwei Wochen keine Bestellbestätigung oder Lieferung von uns erhalten, sind Sie nicht mehr an Ihre Bestellung gebunden. Dies gilt nur für eBooks und Programm Erweiterungen. Lieferzeiten für andere Produkte entnehmen Sie den jeweiligen Produktbeschreibungen. Die dort aufgeführten Lieferfristen sind verbindlich. Sollten sie nicht eingehalten werden können, sind Sie nicht mehr an Ihre Bestellung gebunden.
§ 4 Beanstandungen, Mängelgewährleistung
Offensichtliche Mängel sind binnen einer Ausschlussfrist von 2 Wochen ab Empfang der Bücher/Produkte schriftlich zu rügen, andernfalls ist eine Gewährleistung ausgeschlossen. Für nicht offensichtliche Mängel gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.
§ 5 Abrechnung, Zahlungsbedingungen
Der Verkäufer kann nur die im Rahmen der jeweiligen Bestellung angebotenen Zahlungsweisen akzeptieren.
§ 6 Copyright und Urheberrechte
Die durch den Verkäufer vertriebenen eBooks und Produkte sind urheberrechtlich geschützt. Der Nutzer verpflichtet sich, die Urheberrechte anzuerkennen und einzuhalten. Es werden keine Urheber-, Nutzungs- und sonstigen Schutzrechte an eBooks und Produkte auf den Nutzer übertragen. Der Nutzer ist nur berechtigt, die abgerufenen eBooks und Produkte zu eigenen Zwecken zu nutzen. Er ist nicht berechtigt die eBooks oder Produkte oder Auszüge davon im Internet, in Intranets, in Extranets oder sonst wie Dritten zur Verwertung zur Verfügung zu stellen. Eine öffentliche Wiedergabe oder sonstige Weiterveröffentlichung, eine gewerbliche Vervielfältigung und der Weiterverkauf der eBooks oder Produkte werden ausdrücklich ausgeschlossen. Der Nutzer darf Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen und andere Rechtsvorbehalte im abgerufenen eBook oder Produkten nicht entfernen. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung wird eine von Verkäufer nach billigem Ermessen festzusetzende, im Streitfall vom zuständigen Gericht zu überprüfende Vertragstrafe zur Zahlung fällig.
§ 7 Gewährleistung/Haftung
Die Auswahl der eBooks und Produkte erfolgt in alleiniger Verantwortung des Nutzers. Verkäufer übernimmt keine Gewähr für Leistungen Dritter. Weitergehende Ansprüche des Nutzers, insbesondere wegen entgangenen Gewinns oder Folgeschäden, sind ausgeschlossen, soweit der Verkäufer nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich gehandelt hat.
§ 8 Datenschutz
Personenbezogene Daten werden nicht ermittelt und auch nicht gespeichert. E-Mail Adressen die zwecks Bestellung bzw. Kommunikation verwendet werden, werden nach Ablauf der Bestellung gelöscht. E-Mail Adresse für das Vorlagenprogramm werden in einer Datenbank gespeichert und nur für den Zweck der übermittlung der Orimoto Vorlagen verwendet. Der Besteller stimmt dieser Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu.
§ 9 Streitschlichtung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Verbraucher haben die Möglichkeit, diese Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeiten zu nutzen.
§ 10 Schlussbestimmung
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sollte ein nicht wesentlicher Teil eines Vertrages unter diesen Bedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen davon nicht berührt.
§11. Anbieterkennzeichnung.
Dominik Meißner
Annastraße 15
DE- 66663 Merzig
St-Nr:020 248/9180

Software-Lizenzenbedingungen

§ 1 Vorbemerkung
Diese Lizenzbedingungen gelten ergänzend zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Lizenzbedingungen werden durch die Registrierung und die Erweiterung des Vorlagenprogramms anerkannt.
§ 2 Einräumung von Nutzungsrechten
Mit Vertragsschluss über die Lieferung bzw. Erweiterung der Software (unabhängig vom Speichermedium) wird dem Kunden das nicht übertragbare und nicht ausschließliche Nutzungsrecht an der vertragsgegenständlichen Software eingeräumt, das auf die nachfolgend beschriebene Nutzung beschränkt ist. Alle nicht ausdrücklich aufgeführten Nutzungsrechte verbleiben beim Verkäufer als Inhaber aller Urheber- und Schutzrechte.
§ 3 Umfang der Nutzungsrechte
Mit der Lieferung bzw. Erweiterung erwirbt der Kunde das Recht, die ihm gelieferte Software im vertragsgemäßen Umfang (Anzahl der erworbenen Lizenzen, Dauer des Nutzungsrechts) auf beliebigen Rechnern zu nutzen, die für diese Zwecke geeignet sind. Die Dauer des Nutzungsrechts bestimmt sich nach dem jeweiligen Software-Produkt; sie wird dem Kunden bei Vertragsbeginn und bei jedem weiteren Update mitgeteilt. Eine über den Bezugszeitraum hinausgehende Nutzung von zeitlich befristeten Softwareprodukten ist nicht möglich, da die Software einen Zeitschalter enthält, der die weitergehende Nutzung ausschließt. Darüber hinaus wird dem Kunden bei einigen Produkten ausdrücklich das Recht eingeräumt, Online-Datenbanken zu nutzen. Das Nutzungsrecht der Online-Datenbank bestimmt sich ausschließlich nach dem Bezugszeitraum für das jeweilige Software-Produkt und endet gleichzeitig mit diesem. Ein Rechtsanspruch auf Nutzung von Produkt ergänzenden Online-Datenbanken besteht nicht, soweit diese nicht integraler Bestandteil des Produkts sind.
Der Kunde verpflichtet sich, das Programm nur für eigene Zwecke zu nutzen und es Dritten weder unentgeltlich noch entgeltlich zugänglich zu machen oder zur Verfügung zu stellen.
Der Kunde ist nicht berechtigt Softwarebestandteile, mitgelieferte Bilder, Begleittexte durch Fotokopieren oder Mikroverfilmen, elektronische Sicherung oder durch andere Verfahren zu vervielfältigen, die Software und/oder die zugehörige Dokumentation weder vermieten, vertreiben, Dritten Unterlizenzen hieran einräumen noch diese in anderer Weise Dritten zur Verfügung stellen. Der Kunde ist nicht berechtigt, Zugangskennungen und/oder Passwörter für das Produkt oder für Datenbankzugänge, die mit dem Produkt im Zusammenhang stehen, an Dritte weiterzugeben. Der Kunde ist nicht befugt, die Software und/oder die zugehörige Dokumentation ganz oder teilweise zu ändern, zu modifizieren oder anzupassen, soweit es jeweils über die Grenzen der §§ 69d Abs. 3, 69e UrhG hinausgeht. Auch ist es dem Kunden untersagt, Copyrightvermerke, Kennzeichen/Markenzeichen und/oder Eigentumsangaben des Herausgebers an Programmen oder am Dokumentationsmaterial zu verändern.
§ 4 Haftung
Für durch den Einsatz der von Verkäufer gelieferten Software an anderer Software oder an Datenträgern/Datenverarbeitungsanlagen des Kunden entstandene Schäden wird nur gehaftet, wenn der schadensursächliche Mangel an der/dem gelieferten Software/Datenträger von einem gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht worden ist und es sich dabei um vorhersehbare, typischerweise auftretende Schäden handelt. Bei Verträgen mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts, öffentlich-rechtlichen Sondervermögen sowie Kaufleuten – gegenüber Letzteren allerdings nur dann, wenn der Vertrag zum Betrieb ihres Handelsgewerbes gehört – ist über die Haftungsbeschränkung des vorstehenden Satzes hinaus auch die Haftung für grobes Verschulden durch Erfüllungsgehilfen ausgeschlossen, sofern es sich nicht um das Verschulden leitender Erfüllungsgehilfen handelt oder vertragliche Hauptpflichten verletzt sind. Gesetzliche Mängelgewährleistungsansprüche auf Nacherfüllung, Rücktritt oder Minderung – nicht aber auf Schadensersatz – bleiben von der vorstehenden Regelung unberührt.

Widerrufsrecht / Widerrufsbelehrung

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Dominik Meißner
Annastraße 15
DE-66663 Merzig
Tel: +49 (152) 28689763
E-Mail: info@orime.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Für die Verschlechterung der Sache und gezogenen Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Besondere Hinweise

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

Ende der Widerrufsbelehrung

Bitte beachten Sie dazu auch:

Das Widerrufsrecht besteht u.a. nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Ihrer Spezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde. Es besteht ferner nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind, zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten, es sei denn, dass Sie Ihre Vertragserklärung telefonisch abgegeben haben. Das Widerrufsrecht besteht ferner nicht bei Fernabsatzverträgen, die in der Form von Versteigerungen (§ 156 BGB) geschlossen werden sowie zur Erbringung telekommunikationsgestützter Dienste, die auf Veranlassung des Verbrauchers unmittelbar per Telefon oder Telefax in einem Mal erbracht werden, sofern es sich nicht um Finanzdienstleistungen handelt.

Das Widerrufsrecht besteht nicht für digitale Produkte, die im Wege des Downloads oder einer Programm-Freigabe erworben und geliefert werden, § 312 d Abs. 4 Nr. 1 BGB.

Das Rücknahmeverlangen bei nicht paketversandfähigen Waren muss in Textform unter genauer Angabe der bestellten Ware, der Rechnungsnummer und Ihrer Anschrift uns gegenüber erfolgen. Die Beweislast für das Rücknahmeverlangen trifft Sie als Verbraucher.

Denken Sie bitte daran, die Rechnungsnummer, Ihre vollständige Anschrift und Ihre Bankverbindung zur Erstattung Ihrer Rücksendekosten mit anzugeben.

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